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1. Mai Proteste bundesweit

Im Vergleich der üblich bekannten 1.Mai Krawalle von Chaoten und Gewalttätern, verliefen die Proteste in diesem Jahr ruhig. Vereinzelte Krawallaktionen waren zu erwarten gewesen. Der diesjährige Protest war gezeichnet von dem fehlenden Volksfest, dem üblichen Großaufgebot der Polizei und ernsthaft besorgten Bürgern.

Tenor und Ausdruck der Demonstrationen bezog sich auf die überzogenen Maßnahmen gegenüber den Bürgern und der Entzug der Grundrechte.

Über die Hälfte der Menschen waren auf den Straßen mit Mund-Nasen-Schutz ausgestattet. Im Gegensatz zur Polizei! Beamte der Polizei waren überwiegend ohne Masken im Einsatz und das mitten in der Menge der Demonstrierenden. Inwieweit eine mangelhafte Versorgung seitens der Berliner Behörden verantwortlich dafür ist, darf noch untersucht werden.

Polizeibeamten wurden so vorsätzlich von Ihren Vorgesetzen und politisch Verantwortlichen einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Gar nicht zu sprechen von den Bürgern vor Ort.

Polizeipräsidentin Barbara Slowik erklärt am Morgen im RBB-Inforadio, dass es „209 Freiheitsentziehungen und -beschränkungen gegeben habe„. 25 vorläufig festgenommene Personen sollen noch am Samstag dem Haftrichter vorgeführt werden. Dies teilte die Generalstaatsanwaltschaft am Morgen mit. Festgenommen wurden sie wegen gewalttätiger.

Auch in anderen Städten Deutschlands fanden weitere Protestaktionen in kleinerem Rahmen statt. Im Bundesland Thüringen waren landesweit zum 1. Mai nur wenige Kundgebungen angemeldet. Die Versammlungen waren klein organisiert, so wie es der Gesetzgeber der Bevölkerung befohlen hat. Proteste waren zum Beispiel vor der Staatskanzlei in Erfurt.

Im Stadtzentrum von Jena und in Gera versammelten sich Demonstrierende am Freitag zu Mai-Feiern im kleinen Kreise. Auch in Gotha und Eisenach gab es Demonstrationen der Bürger. Thüringer Bürger zeigen Mut und bekennen klare Kante.

Auch in Hamburg haben kleinere Versammlungen stattgefunden, nicht der Pandemie wegen, wie Medien aktuell verlauten lassen. Eher der Auflagen und Befehle seitens der Landesregierungen wegen. Von den ursprünglich 47 angemeldeten Veranstaltungen und Versammlungen wurden 37 genehmigt. Fünf dagegen wurden wegen des Infektionsschutzgesetzes abgelehnt.

Die Stadt Leipzig genehmigte nur stationäre Kundgebungen und keine Aufzüge. Die Behörde legte fest, dass maximal 25 Menschen pro Versammlung teilnehmen dürfen. Es beteiligten sich mehr als 200 Menschen an einer Protestaktion, die friedlich verlief.

In mehreren Orten in Sachsen wurden kleine Mai-Demonstrationen genehmigt, wie eine Umfrage der dpa bei den Landkreisen und kreisfreien Städten ergab.

Amtsträger in Bayern erlaubten ihren Bürgern ursprünglich nur Kundgebungen mit fünfzig Teilnehmern und die Demonstranten hätten nicht durch die Straßen ziehen dürfen, sondern sich nur an einem Ort versammeln. Aber erst ein Bayrisches Gericht musste den Bürgern zur Seite springen, um der bayrischen Regierung in die Schranken zu weisen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte in der Nacht vor den Demonstrationen kurzfristig den Demonstrationszug genehmigt, wie ein Polizeisprecher mitteilte.

Rundherum zeichnet sich ein deutliches und klares Bild ab. Deutsche Bürger haben landesweit in Protesten und Kundgebungen den Politikern, Landesregierungen und der Bundesregierung deutlich signalisiert, dass sie den Schwindel erkannt haben und ihre Rechte wieder zurück fordern.

Die lokale und bundesweite Berichterstattungen jedoch ist weiterhin stark gefärbt.

Der BR in Bayern fokussiert sich auf den DBG Gewerkschaftsbund, dem Rückzug ins Internet und ein paar Leuten auf der Straße:
Die traditionellen Kundgebungen zum Tag der Arbeit hat der DGB in diesem Jahr ins Internet verlagert. In mehreren bayerischen Städten haben sich am 1. Mai dennoch Gewerkschaftsaktivisten zu Kundgebungen auf der Straße getroffen – mit Mindestabstand.

inFranken stellt fragend die Intelligenz in Frage und zielt evtl. auf die Angst der Bürger: „Dürfen die Proteste trotz Corona stattfinden? Zu Zeiten von Corona könnte das ganz anders aussehen. Können die Demonstrationen am 1. Mai überhaupt stattfinden? Und wenn ja, wie soll das gehen?

Den Vogel schießt der NDR mit süffisanten Suggestion ab:
In Hamburg haben wegen der Corona-Pandemie am „Tag der Arbeit“ nur kleinere Versammlungen stattgefunden.

Demonstrationen fanden und finden in Deutschland im kleinen Rahmen statt, weil deutsche Bürger aus allen Bundesländern sich friedlich an Vorgaben halten. Nicht wegen eines Virus, nicht wegen einer WHO-Pandemie. Zudem zeigt sich viel mehr, dass Bürger den vom Volk beauftragten Mandatsträgern und Politikern Widerstand leisten. Wir dürfen gespannt sein, wann den Amtsträgern das Mandat entzogen wird.

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