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Bundespräsident auf Abwegen

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debatte über das Ausmaß der Einschränkungen unter den Bedingungen der Corona-Krise als wichtig eingestuft.

Frank Steinmeier sagte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung:
das erzeugt der Politik gegenüber den heilsamen Zwang, täglich zu begründen, wie lange solche Maßnahmen verantwortbar sind“.

Wieso „Politik“ erst massiv Grundrechte einschränken und auf unglaubwürdige „Experten“ hören müsse, um dann einem „heilsamen Zwang“ ausgesetzt täglich begründen zu müssen, erläuterte Herr Steinmeier nicht im Detail. Nach medizinischer Auffassung bedürfen Krankheiten und Symptome einer Heilung. Präventiv ungesunde Symptome verhindern wäre eigentlich die verantwortungsvolle Aufgabe der „Politik„.

Diese Maßnahmen„, so Herr Steinmeier, „betrachtet er nicht als gefährlich für die Demokratie in Deutschland. Die Gesellschaft würde ihre Grundfreiheiten „wie die Luft zum Atmen“ brauchen„.

Grundrechtseinschränkungen im Schnellverfahren, obgleich das Infektionsschutzgesetz vollständig ausreichend ist, um derartige Krisen zu meistern, stuft Herr Steinmeier demnach als nicht gefährlich ein.

Nach seinen Worten nehme die Demokratie Schaden, wo die Krise missbraucht werde, um autoritäre Strukturen verstärken zu können. Es gebe dafür Beispiele in Europa. Scheinbar zählen offenkundig autoritäre Entscheidungen wie Mundschutzzwang und künftige Impfzwang nicht dazu.

Ich sehe aber nicht, dass diese Sorge bei uns gerechtfertigt ist“, so Herr Steinmeier.

Nach Steinmeiers Worten sehe er mit großem Respekt, wie die Politik sich Mühe gibt, die Balance zwischen dem Schutz der Bevölkerung und möglichen Schwächungen der Einschränkungsmaßnahmen zu finden. Es gebe inzwischen weniger Neuinfektionsfälle, und dies sei ein Ergebnis von klugem Krisenmanagement, gepaart mit Verantwortung und Disziplin der Menschen in Deutschland.

Sollten nun aber diese Beschränkungen etwas zu schnell wegfallen, dann hätten wir einen Pyrrhussieg erzielt“, warnte Steinmeier.

Die sogenannte Covid-19 Krise entstand aus bekannt gewordenen Vorfällen in China Mitte November. An die Öffentlichkeit gelangten Warnung diesbezüglich Ende Dezember. Daraus entwickelte sich ein Karussell an Fehlentscheidungen, welche heute durch Experten hinlänglich bewiesen wurden.

Kluges Krisenmanagement hätte Berater und Experten zu Rate gezogen, welche 2008/2009 mit Ihren Prognosen bei der damaligen „Schweinegrippe“ richtig lagen. Dagegen zog es die deutsche Regierung vor, wieder einmal Herrn Drosten und das RKI hinzu zu ziehen, welche fatale Prognosen 2008 getroffen hatten.

Nachdem sogar zahlreiche Grundrecht eingeschränkt und sogar ein gefährlicher Mundschutzzwang durch die Bundesländer und jeweiligen Ministerpräsidenten erlassen wurden, kann nur schwer verortet werden, wie der deutsche Bundespräsident Herr Frank Steinmeier auf jene Sichtweisen folgern kann.

Die deutsche Bevölkerung wehrt sich zurecht in allen Landkreisen und Bundesländern gegen die unverhältnismäßigen Maßnahmen und Grundrechtseinschränkungen.