Drücken Sie „Enter“, um den Inhalte zu überspringen

Corona verseuchte Häuser abreißen?

In einer verblüffenden Entscheidung durch die britische Regierung sollen die Gemeinderäte ermächtigt werden, Gebäude abzureißen, die als Epizentren chinesischer Coronavirus-Ausbrüche im ganzen Land gelten.

Das im vergangenen Monat – mit wenig Trara – veröffentlichte “COVID-19 Contain Framework” des Ministeriums für Gesundheit und Sozialfürsorge legte eine Reihe von Gesetzen fest, darunter das Coronavirus-Gesetz 2020, das die Kommunalverwaltungen zur Eindämmung des Aufflackerns des Wuhan-Virus nutzen können.

Das Dokument informierte Räte darüber, dass sie gemäß dem Public Health (Control of Disease) Act 1984 bei einem Magistrat „Beschränkungen oder Auflagen zur Schließung kontaminierter Räumlichkeiten, zur Schließung öffentlicher Räume im Bereich der Kommunalbehörde, zur Zurückhaltung eines Transportmittels oder einer beweglichen Struktur, zur Desinfektion oder Dekontaminierung von Räumlichkeiten oder zur Anordnung der Zerstörung eines Gebäudes, eines Transportmittels oder einer Struktur“ beantragen können.

Das Ratspapier wurde diese Woche vom „The Telegraph“ ausgegraben, der darauf hinwies, dass die Befugnisse zur Zerstörung von Pflegeheimen, Büros, Fabriken und sogar Privatwohnungen führen könnten, falls dies als notwendig erachtet würde. Auch Fahrzeuge des öffentlichen Verkehrs wie Busse und Züge, Privatwagen und sogar Flugzeuge könnten von der Regierung zerstört werden.

Lokale Abriegelung für Aberdeen, Schottland, Einwohner sollten nicht weiter als fünf Meilen reisen https://t.co/52O7BD8isB
— Breitbart London (@BreitbartLondon) 5. August 2020

Der Rat ermächtigt die Räte auch, „bestimmte Geschäfte und Veranstaltungsorte (z.B. Geschäfte, Cafés, Sporthallen, Erholungszentren, Büros, Labors, Lagerhäuser) zu schließen, öffentliche Außenbereiche (z.B. Parks, Spielplätze, Strände, Esplanaden, Freibäder) zu schließen und eine Tiefenreinigung von Gebäuden oder Fahrzeugen im Zusammenhang mit Ausbrüchen anzuordnen“.

Den Gemeinderäten wird der Spielraum eingeräumt, auch lokale Sperrmaßnahmen einzuführen, was die Regierung von Boris Johnson der Einführung einer zweiten Sperre vorzieht.

Zu den lokalen Sperrbefugnissen gehört auch die Möglichkeit, Schulen zu schließen oder ihre Aktivitäten einzuschränken und die Altersspanne der Schüler festzulegen, die am Unterricht teilnehmen dürfen. Die Räte werden auch öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen schließen oder einschränken sowie Geschäfte schließen können.


Breitbart.com: Corona Power Grab: Local Govts Given Power to Demolish ‘Contaminated’ Buildings

GOV.UK: https://www.gov.uk/government/publications/containing-and-managing-local-coronavirus-covid-19-outbreaks/covid-19-contain-framework-a-guide-for-local-decision-makers

TOP AKTUELL: