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EU hält Verträge geheim

Die EU-Kommission hält Details der Verträge mit Impfstoffherstellern geheim – Warum?, so titel Herr Röper auf seiner Internetseite anti-spiegel.ru

Es wird weiter berichtet:

Zu den Verträgen der EU-Kommission mit den Impfstoffherstellern gibt es eine Menge Fragen, angefangen bei der nicht-rückzahlbaren Vorkasse bis hin zu Fragen der Haftungsbefreiung bei Impfschäden. Die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, die Verträge nicht öffentlich machen zu wollen.

Die Haftungsbefreiung ist jedoch aus der entsprechenden Presseerklärung zum Vertrag der EU-Kommission mit Astra-Zeneca ziemlich deutlich herauszulesen. Aber die Diskussion in der Kommentaren endete damit, dass man ja mal abwarten könne, was denn in den Verträgen konkret festgelegt ist. Darauf können wir nun wohl lange warten, denn ein Sprecher der EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass die EU-Kommission die Verträge geheim halten wird.

Eine weitere Frage, auf die wir damit wohl auch keine Antwort bekommen werden, ist die finanzielle Seite der Geschichte. Die EU leistet den Impfstoffherstellern gigantische Vorauszahlungen, um – wie es in der eben erwähnten Presseerklärung der EU-Kommission hieß – „die hohen Risiken der Hersteller auszugleichen.“ Das bedeutet, dass die EU das unternehmerische Risiko der Impfstoffhersteller übernimmt: Sollte eine Firma an der Entwicklung eines Impfstoffs scheitern, darf sie das bei Vorbestellung von der EU erhaltene Geld trotzdem behalten, ohne die vorbestellte Ware (den Impfstoff) auch zu liefern.


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