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Hauptzollamt Erfurt prüft Kurier-, Express- und Paketdienste

Erfurt (ots)

95 Bedienstete des Hauptzollamtes Erfurt prüften bereits am Donnerstag, den 17. September 2020 die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten von Kurier-, Express und Paketdiensten in Thüringen und Südwestsachsen. Die Kontrollen in Sachsen und Thüringen waren Bestandteil einer bundesweiten Schwerpunktprüfung. Bundesweit waren mehr als 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Einsatz.

Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierten die Beamtinnen und Beamten insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern. Seit dem 1. Januar 2020 gilt in dieser Branche der allgemeine Mindestlohn von 9,35 Euro je Stunde.

Überprüft wurde zudem auch die Nachunternehmerhaftung, die seit dem 1. Juli 2020 gilt. Die Nachunternehmerhaftung regelt die Erfüllung der Zahlungspflicht der Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmern, die im Bereich der Kurier, Express- und Paketdienste tätig sind. Die Einsatzkräfte haben bundesweit insgesamt rund 8.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt, davon 255 in Thüringen und 119 Südwestsachsen.

In über 250 Fällen überprüften die Beamten Geschäftsunterlagen der Unternehmen, 56 der Prüfungen führten die Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Erfurt durch (19 in Thüringen und 37 in Südwestsachsen). Die bisherigen Erkenntnisse führten im gesamten Bundesgebiet zur Einleitung von 16 Strafverfahren wegen Betrug, illegalem Aufenthalt ohne Aufenthaltstitel und Urkundenfälschung. Ferner wurden 36 Ordnungswidrigkeitenverfahren überwiegend wegen Beschäftigung ohne Arbeitsgenehmigung und dem Nichtmitführen von Ausweispapieren eingeleitet. In rund 1.600 Fällen sind noch weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderlich, davon 23 in Thüringen und 12 in Südwestsachsen. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

Zusatzinformation: Der Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamtes Erfurt erstreckt sich über den Freistaat Thüringen und Südwestsachsen (Vogtlandkreis, Erzgebirgskreis, Landkreis Zwickau, Teile des Landkreises Mittelsachsen und der Stadt Chemnitz).

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.

Rückfragen bitte an:

Hauptzollamt Erfurt
Jessica Weigand
Telefon: 0361-60176-117
E-Mail: presse.hza-erfurt@zoll.bund.de
www.zoll.de

Original-Content von: Hauptzollamt Erfurt