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Jetzt kommt Antikörper Schwung

Der Schweizer Pharmakonzern Roche plant, 3 Millionen Test zum Nachweis von Coronavirus Antikörpern im Mai an Gesundheitseinrichtungen in Deutschland auszuliefern.

Wie der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Montag am Roche Standort Penzberg mitteilte, würden die Antikörpertests dabei helfen, den Prozentsatz der Bevölkerung zu bestimmen, der mit dem Virus infiziert worden sei. Nach Angaben von Spahn werde Roche im Mai drei Millionen Tests an deutsche Gesundheitseinrichtungen liefern.

Laut dem Roche-Präsidenten Christoph Franz werde der Konzern die Produktionskapazität in Penzberg für 170 Millionen Euro ausbauen. Weitere 250 Millionen Euro will der Konzern aus Basel in Penzberg in den nächsten vier Jahren in ein neues Zentrum für die Erforschung und Entwicklung von diagnostischen Tests stecken. An dem Hub werde sich Bayern mit 40 Millionen Euro beteiligen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der am Montag zusammen mit Jens Spahn den Roche-Standort in Penzberg besuchte.

In Verbindung mit diesen Vorgängen, Geldausgaben und Ankündigungen stehen die Pläne von Herrn Spahn. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Pläne verteidigt, beim Coronavirus einen Nachweis für eine Immunität zu fordern.

Mit dem zweiten Bevölkerungsschutzgesetz will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn § 22 Infektionsschutzgesetz ändern, der bislang die „Impfdokumentation“ im Impfpass regelt. Der vergangene Woche vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf sieht vor, dass die Vorschrift um einen Absatz 5 ergänzt und künftig mit „Impf- und Immunitätsdokumentation“ überschrieben werden soll.

Konkret kann demnach ein Arzt den „Serostatus einer Person in Bezug auf die Immunität gegen eine bestimmte übertragbare Krankheit dokumentieren“. Dabei müssen dann bestimmte Angaben gemacht werden – etwa zur erwartenden Dauer der Immunität und zur Grundlage der Feststellung der Immunität, gegebenenfalls mit Angaben zur Testmethode (wie üblich mit der Nottür für Klagen: „nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft“).

Zugleich aber soll § 28 Infektionsschutzgesetz ergänzt werden. Diese Norm befasst sich mit Schutzmaßnahmen, die Behörden ergreifen können, um die Verbreitung übertragbarer Krankheiten zu verhindern. Für den Virus und Fusspilz werden diese Gesetze nicht geplant sein.

Geregelt ist hier schon jetzt, dass Personen verpflichtet werden können, bestimmte Orte nicht zu verlassen oder aber nicht aufzusuchen. Das Gesetz benennt ausdrücklich auch die Grundrechtseinschränkungen, die diese Maßnahmen zur Folge haben können. Künftig soll es einen neuen Satz 3 im ersten Absatz geben, der besagt:


Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sätzen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen kann, von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann, ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird. Soweit von individualbezogenen Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden, hat die betroffene Person durch eine Impf- oder Immunitätsdokumentation nach § 22 oder ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen, dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann.“

Weltweit arbeiten Forscher an einem Impfstoff gegen das Coronavirus. Sollte dieser bereit stehen, kann sich Bayerns Ministerpräsident Söder eine Impfpflicht in Deutschland vorstellen. Er wäre dafür „sehr offen“, sagt er.

Impfpflicht bedeutet also entweder eine Immunität nachzuweisen oder auf seine Grundrechte zu verzichten. Die Freiheit wird man sich ganz sicher mit einem Impfstoff erkaufen können.

Ad absurdum wird eine natürliche Funktion des Menschen und der Natur geführt, wenn eine positiv zu verstehende Immunität durch eine Infektion im Zuge des Zwangsnachweises zu etwas Negativem umgedreht wird.

Infektion und Immunitätsnachweis ist das neue Stigma!