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Lockerungen in Thüringen

Ab Mitte Mai werden in Thüringen Beschränkungen in der Corona-Krise gelockert. Dies wurde von der Thüringer Landesregierung Mittwochabend nach einer Telefonkonferenz mit Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel und den Ministerpräsidenten beschlossen. Die Thüringer Städte und Kreise nehmen nun mehr Entscheidungsverantwortung wahr.

Was wurde konkret beschlossen?

Mitte Mai ist der Start um wieder ins Restaurant oder in die Kneipe gehen und einen Wochenendtrip im Hotel buchen zu können. Die Landesregierung lockerte am Mittwoch die strengen Corona Beschränkungen in vielen Bereichen – und gab den Städten und Kreisen deutlich mehr Entscheidungsfreiheit als bisher. Kommunen können zum Beispiel Schwimmbäder nach eigenem Ermessen öffnen. Landesweit darf das Gastgewerbe nach am 15. Mai wieder eröffnen.

Folgende Festlegungen wurden darüber hinaus getroffen:


Kontakte im öffentlichen und privaten Raum

Weniger strenge Kontaktbeschränkungen – Mitglieder von zwei Haushalten können sich ab dem 13. Mai in Wohnungen oder im Freien treffen. Die Personenzahl ist nicht begrenzt.
Aber: Das Abstandsgebot von eineinhalb Metern gilt weiter.

Die Menschen in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sollen nicht mehr so stark abgeschottet werden wie bisher. Sie erhalten die Möglichkeit des wiederholten Besuchs durch eine bestimmte Bezugsperson, wenn es in der Einrichtung kein „aktives Infektionsgeschehen“ gibt.

Besuche in Thüringer Gefängnissen sollen spätestens Ende Mai wieder möglich sein.

Gastronomie und Tourismus

Ab 15. Mai dürfen touristische, insbesondere gastgewerbliche Betriebe wieder öffnen. Das betrifft Restaurants, Gaststätten, Campingplätze sowie Ferienwohnungen, Ferienhäuser und auch Hotels. Regelungen zum Ausschank alkoholischer Getränke treffen die Kommunen eigenständig.

Kultur- und Großveranstaltungen

Die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen wird für Großveranstaltungen übernommen. Bis zum 31. August 2020 wird es keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich geben. Diese Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.

Beförderung der Schülerinnen und Schüler

Den Schulträgern obliegt die Verantwortung, die Beförderung so zu organisieren, dass die Kinder und Jugendlichen ihre Schulen unter Einhaltung der Hygienevorgaben erreichen können. Dabei sollen alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, den Schulen zeitliche Spielräume bei der Planung der Präsenzphasen zu verschaffen. Zum Schulbetrieb insgesamt wurden keine Beschlüsse gefasst.

Öffnung von Kindertageseinrichtungen

Unklarheiten für Eltern: Bei Kindergärten will das Land einen Vierstufenplan umsetzen. Er betrifft Kinder im Übergang zur Grundschule und deren Geschwister, sowie „die Ermöglichung eines temporären Besuches in einer Kindertageseinrichtung für jedes Thüringer Kind in einem flexiblen Modell„, so die Staatskanzlei. In Abstimmung mit den Kommunen soll diese Stufe bis spätestens zum 2. Juni abgeschlossen sein. Die Verantwortung für die Umsetzung liegt bei den Kommunen.

Mehr Entscheidungsfreiheit für Städte und Landkreise

Thüringens Städte und Landkreise erhalten bei der aktuellen Lockerung der Corona Beschränkungen mehr Entscheidungsverantwortung. Sie müssen jetzt in eigener Regie über die Öffnung vieler Bereiche entscheiden und verantworten. Dazu zählen:

  • bislang von Öffnungen nicht umfasste Bildungseinrichtungen, Beratungsstellen sowie körpernahe Dienstleistungen wie Tattoostudios
  • Einrichtungen der Jugendhilfe, Angebote für Familien und Senioren, Verbandsarbeit
  • Sportbetrieb in allen öffentlichen/privaten Indoor-Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern
  • Betrieb von sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen
  • kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter
  • Bars, Diskos und Kinos, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

Kreise und kreisfreie Städte müssen sich dabei am Infektionsgeschehen mit dem Coronavirus in ihrer Region orientieren, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die Corona-Verordnung des Landes werde sich künftig auf die Aspekte konzentrieren, die überregional und landeseinheitlich geregelt werden müssen. Als bundesweite Vorgabe gilt, dass es in einer Region nicht mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen gibt.

Welchen „Sinn“ Maßnahmen anhand von Infektionsraten fest zu machen, statt an Schwererkrankungen wird sich im Laufe der nächsten Wochen zeigen.


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