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TikTok wird aus den USA verbannt

US Präsident Donald Trump kündigte an, die Videoplattform TikToK aus den USA zu verbannen. US Behörden vermuten, dass China über das soziale Netzwerk Daten von US Bürgern erhält.

So unrealistisch ist diese Sichtweise nicht, wenn man bedenkt, wer alleine nur in Deutschland Informationen an Geheimdienste und Behörden zur Verfügung stellen muss. Wir erinnern uns an das Netzdurchleitungsgesetz.

Unter dem Vorwand der „Hassrede“ sind Plattformen regelrecht gezwungen, User an entsprechende Behörden zu melden.

Anbieter von Telemediendiensten wie WhatsApp, Google mit Gmail, Facebook, Tinder & Co. müssen sensible Daten von Verdächtigen wie IP-Adressen und Passwörter künftig an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dazu kommt eine Pflicht für Betreiber großer sozialer Netzwerke wie Facebook, TikTok und Twitter, strafrechtlich relevante Inhalte wie Hassbeiträge, Terrorismuspropaganda oder Bedrohungen und Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs nicht mehr nur zu löschen, sondern parallel unaufgefordert – ebenfalls zusammen mit aussagekräftigen Internetkennungen inklusive Portnummern – ans Bundeskriminalamt (BKA) zu melden.

Folglich ist das Dementi von TikTok mehr als fragwürdig, wenn es die Weiterleitung von Daten an die chinesischen Behörden und Regierung abstreitet.