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Wahlbetrug möglich?

Blickt man mit einem objektiven Auge über den großen Teich nach Amerika, kann es einem im ersten Moment Angst und Bange werden. Mit erhobenen Fäusten bekriegen sich im US typischen „entweder-oder-System“ zwei Parteien mit einer Härte, die wir in unseren Breitengraden kaum so kennen.

Natürlich werden bei uns Politikerlügen vor Wahlen als Wahlkampfgeschwätz abgetan und das gegenseitige Bekriegen von Partei-Ideologen nimmt seit Corona sowieso niemand wirklich mehr ernst. Zu offensichtlich zogen alle Parteien und über 2000 Volksvertreter an einem katastrophalen Strang.

Aus den USA kennen wir Deutschen Pepsi oder Cola, mit uns oder gegen uns, Republikaner oder Demokraten, selten jedoch Wahrheit oder Lüge. Zumindest bis zum Jahre 2016. Einen Präsidenten Trump muss man nicht leiden mögen oder gut finden, zuhören jedoch wäre schon ein Anfang.

Seit Monaten hört man von Präsident Trump den Hinweis auf Wahlbetrug und zwar in Form von gefälschten oder gekauften Briefwahlzetteln. Man könnte dies nun als Wahlkampfgeschwätz und Panikmache einordnen, allerdings häufen sich konkrete Belege und Beweise diesbezüglich. So ganz aus der Luft gegriffen scheint die Situation in Amerika nicht zu sein.

Zwei Verfahren von Briefwahlmöglichkeiten

Es gibt einmal das inflationäre versenden von Wahlzetteln an jeden Haushalt sowie das kontrollierte Abfragen des Wahlzettels durch den Wähler selbst. Der Unterschied liegt im Nachweis der eigenen Identität. Ähnlich wie in Deutschland, wo man seinem Wunsch nach einer Briefwahl beantragen muss, kann man in einigen US Wahlkreisen und Bundesstaaten seinen Wahlzettel beantragen. So ist gesichert, dass exakt diese eine Person ihren Wahlzettel erhält und keine zwei oder fünf Wahlzettel im Umlauf sind.

Verfolgt man nun die Faustkämpfe beider US Parteien im Detail, erkennt man unmissverständlich, dass die eine Partei, vertreten durch Präsident Trump, den Wahlzettelbetrug verhindern möchte und die Demokraten-Partei dagegen mehr auf die Anerkennung des Wahlergebnisses pocht, statt jeder Form von Überwachung und Regulierung von Briefwahlen zu zu stimmen.

Zu beachten gilt es auch, dass „Harvesting“ von Wahlzetteln, also das „abkaufen von Wahlzetteln“ sowie das „vernichten“ von Wahlzetteln in einigen Bundesstaaten nicht illegal ist.

Genau diese Unstimmigkeit lässt den gesunden Menschenverstand aufhorchen.

Wie ist es eigentlich in Deutschland?

Wie viele dokumentierte Wahlbetrugsverfahren gibt es eigentlich? Wie viele Wahlhelfer und Verantwortliche sind in den letzten 70 Jahren erwischt und verurteilt worden? Wie hoch waren die Strafen? Welche Betrugsmöglichkeiten existieren in unserem Land? Zu wessen Gunsten wurde bisher versucht zu betrügen?

Erst nach Antworten zu diesen Fragen, wird sich zeigen, ob in Deutschland Wahlbetrug unter den Tisch gekehrt wird und ob dies womöglich systemisch gewollt ist.

Mangelnde Sicherheit in den USA

Foxnews berichtet aktuell: „Nachdem in Philadelphia Wahlautomatenkontrollen gestohlen wurden, findet ein Reporter schwache Sicherheitsvorkehrungen im Lager.“

„Ein Reporter aus Philadelphia sagte, er sei am Donnerstag direkt in ein Wahllagerhaus gelaufen, einen Tag nachdem er berichtet hatte, dass jemand USB-Laufwerke gestohlen habe, mit denen die Wahlmaschinen der Stadt von derselben Einrichtung aus programmiert wurden.

Laut Max Marin, einem Enthüllungsjournalisten der Billy-Penn-Nachrichtenseite von WHYY, der am Donnerstagnachmittag Videos und Fotos seines Abenteuers an Twitter weitergab, gab es weder Sicherheitskräfte an der Tür noch Überwachungskameras zu sehen.“

Geht es noch absurder?

Im angeblich besten, größten, schönsten, genialsten und besten Land der Welt, die Vereinigten Staaten von Amerika, erhalten sogar Katzen oder Hunde oder seit langem Verstorbene Briefwahlzettel. Die Krönung, wie kann es kaum besser sein, ist ein Wahlzettel für eine Katze, welche vor über 12 Jahren verstorben ist.

Angesichts der beharrlichen Weigerung einiger Bundesstaaten eine konsequentere Kontrolle einzuführen, verdeutlicht wie wenig Transparent und Ehrlichkeit bei US-Wahlen gewünscht ist. Für viele übliche Vorgänge legt heute ein US Amerikaner genauso wie ein Deutscher seinen Ausweis bzw. seine ID Card vor. Jedoch nicht beim betreten eines Wahllokals. Wer glaubt, es gäbe keinen Wahl-Tourismus, bei dem Massen von Menschen in Bussen von eine Wahllokal zum nächsten gekarrt werden, der kennt die USA schlecht.

Gesunder Menschenverstand

Unser gesunder Menschenverstand trügt uns selten. Wenn uns auffällt, dass man der Lüge frönt, dem Wahlbetrug Türen und Tore öffnet, weiß man, dass es nicht weit her sein kann mit der Demokratie.

Demokratie beginnt dort, wo Menschen ihr Stimmrecht behalten, Volksvertreter für ihr Handeln haften und das Wahlergebnis aufs Punkt und Komma seine Richtigkeit hat.